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 Internetplattform von Sabine Berninger, Mitglied des Thüringer Landtags und Direktkandidatin für den Wahlkreis 31 - Weimar I / Weimarer Land II

     
 

Aktuell:

Aktuelle Termine:

26.06.
Mitgliederversammlung DIE LINKE. Apolda-Weimar
28.06.
Ausschusssitzung Migration, Justiz, Verbraucherschutz
01.07.
#EnqueteRassismus
03.-05.07.
Plenarsitzung

Bodo Ramelow führt DIE LINKE. in den Thüringer Landtagswahlkampf

Am vergangenen Wochenende stellte DIE LINKE. Thüringen ihre Landesliste für die #Landtagswahl2019 auf. Mit mehr als 97 Prozent wählten die Vertreter*innen Bodo Ramelow zum Spitzenkandidaten. Gemeinsam mit Susanne Hennig-Wellsow soll er die Thüringer LINKE. in den Wahlkampf und zu einer zweiten Amtszeit für die rot-rot-grüne Landesregierung führen. mehr lesen...

Thüringer Landeshaushalt für 2020: finanziell gesichert und sozial gut aufgestellt

 

Nach der Verabschiedung des Landeshaushaltes für das kommende Jahr am 14. Juni 2019 erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit dem Haushalt für 2020 sorgen wir dafür, dass Thüringen über das Wahljahr hinaus weiter handlungsfähig und alle Aufgaben finanziell abgesichert sind. Rot-Rot-Grün hat einen ausgewogenen und sozial gerechten Haushalt auf den Weg gebracht.“ weiterlesen ...

 

12. Juni 2019: Landtag beschließt neues Schulgesetz

 

Rot-Rot-Grün hat am 12. Juni im Thüringer Landtag das neue Schulgesetz verabschiedet. Damit ist eine umfangreiche, rund sechsmonatige parlamentarische Beratung der Novelle erfolgreich abgeschlossen worden. Gleichzeitig haben die Koalitionsfraktionen eine wichtige Zusage des Koalitionsvertrags, die Schaffung eines inklusiven Schulgesetzes erfüllt. An der parlamentarischen Beratung der Novelle haben sich die Koalitionsfraktionen intensiv beteiligt, nicht zuletzt mit einem Änderungsantrag zum Gesetzentwurf, der rund 60 Punkte umfasst.

Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE erklärt dazu: „Das neue Schulgesetz gibt die richtigen Antworten auf die aktuellen bildungspolitischen Herausforderungen. Die neuen Schul- und Klassengrößen sowie die verstärkte Kooperation zwischen den Schulen werden die Fachlehrerversorgung stärken. Für eine gelingende Inklusion wird die Erstellung der sonderpädagogischen Gutachten ins Gesetz aufgenommen, zudem werden in der konkreten Entscheidung das Elternwahlrecht gestärkt und mit den kommunalen Entwicklungsplänen Inklusion der Weg für eine bessere personell, räumlich und sächliche Ausstattung beschritten. Den Förderschulen wird im Gesetz eine ausdrückliche Entwicklungsperspektive gegeben. Durch mehr Mitbestimmung und Teilhabe von Schülern und Eltern in der Schule stärken wir das Demokratieverständnis, freie Meinungsäußerung und die Transparenz der Notengebung. Mit dem neuen Schulgesetz erhalten Lehrer, Schüler und Eltern Verlässlichkeit und Rechtssicherheit in den wichtigen Fragen, die Schule heute bewegt. Am Tag des Lehrers kommt ein Gesetz, welches die Zukunft vieler Menschen in Thüringen positiv beeinflusst!“ weiterlesen ...