Antirassistin. Antifaschistin. Mitglied der Partei DIE LINKE.

 

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30.11.2020

#EnqueteRassismus.

Seit Juni 2017 beschäftigte sich die Enquetekommission Rassismus des Thüringer Landtages mit den Ursachen und Folgen von Rassismus und Diskriminierung und entwickelte Gegenmaßnahmen. Der Zwischenbericht Anfang 2018 wurde auch auf englisch und arabisch übersetzt, um auch Betroffenen einen leichten Zugang zu den Erkenntnissen der Kommission zu ermöglichen. Am 01. Oktober 2019 debattierte der Thüringer Landtag den Abschlussbericht der #EnqueteRassismus. Meine Rede finden Sie hier.

Mai 2020

Im Mai 2020 fassten die LINKE-Mitglieder der Enquetekommission die Arbeit und Ergebnisse in einer Broschüre zusammen, die gemeinsam von der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und der Rosa Luxemburg Stiftung Thüringen herausgegeben wurde und hier bestellt oder heruntergeladen werden kann.

 

29.05.2020

Liveschalte: Gespräch mit Sabine Berninger und Christian Schaft

Gemeinsam mit Christian Schaft habe ich in der Enquetekommission gearbeitet. Die Genoss*innen des Forum Demokratischer Sozialismus Baden-Württemberg haben uns am 29. Mai zur Arbeit und den formulierten Empfehlungen der Kommission befragt. Die Liveschalte kann hier (bei Youtube) und hier (auf Facebook) angeschaut werden.

 

24.09.2019

Beratung der Handlungsempfehlungen der Enquetekommission Rassismus im Landtag

Zur Übergabe des 900-seitigen Abschlussberichts der Enquetekommission Rassismus und Diskriminierung an die Landtagspräsidentin erklärt die Obfrau der Fraktion DIE LINKE Sabine Berninger: „Mit Handlungsempfehlungen zu Polizei und Inneres, Bildung, Arbeit, Justiz und weiteren Themenbereichen hat die Enquetekommission im Thüringer Landtag nicht nur ein Zeichen gegen Rassismus in ganz Deutschland gesetzt. Unsere Arbeit in der Enquetekommission war wegweisend, indem das Thema institutioneller Rassismus breit diskutiert und aus verschiedenen Blickwinkeln parlamentarisch behandelt wurde.“

Am Dienstag, dem 1. Oktober, um ca. 12:30 wird der Bericht in einer Sondersitzung des Landtags beraten, drei Jahre nach dem Einsetzen der Kommission. Die Handlungsempfehlungen reichen von der Erarbeitung von Leitfäden, Konzepten und Materialien zum Umgang mit Diskriminierung und Rassismus in Schulen bis hin zu einem Verbot von Racial Profiling sowie zur Einführung eines Landesantidiskriminierungsgesetzes. Eine unabhängige, zivilgesellschaftliche Antidiskriminierungsstelle wurde schon mit der Veröffentlichung des Zwischenberichts empfohlen. Es gab auch Empfehlungen im Bereich asyl- und ausländerrechtliche Verwaltungsverfahren. Christian Schaft, Mitglied der Enquetekommission, betont in diesem Zusammengang: „Es geht darum, dass wir die Rechte der Betroffenen verbessern und die zuständigen Behörden in ihrer Arbeit unterstützen. Dieses Zusammenspiel zeigt sich auch in den Handlungsempfehlungen, die vorschlagen, dass das Landesverwaltungsamt eine Richtlinie erarbeitet, die sich an den ‚Verfahrenshinweisen der Ausländerbehörde Berlin‘ (VAB) orientiert, um eine Vereinheitlichung bei der Anwendung von asyl- und ausländerrechtlichen Bestimmungen durch die Behörden zu erreichen und auch mehrsprachige und einfach formulierte Formulare in den Behörden zu verwenden.“

Katharina König-Preuss, ebenfalls Mitglied der Enquetekommission, schließt an: „Mit dem Bericht haben wir eine Handlungsempfehlung aus dem ersten NSU-Ausschlussbericht umgesetzt und dazu beigetragen, dass struktureller Rassismus auf der staatlichen Ebene endlich diskutiert wird und konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung erarbeitet werden.“

Nach der Einsetzung im Januar hatte die Enquetekommission im Juli 2017 ihre Arbeit aufgenommen. Seitdem wurden mehr als 400 Personen oder Institutionen eingeladen und fast 200 Personen, Institutionen, Verbände und Behörden haben mündliche oder schriftliche Stellungnahmen abgegeben.

Die (Zwischen- und Abschluss-) Berichte der Enquetekommission können auf der Webseite des Thüringer Landtags heruntergeladen werden, der Zwischenbericht wurde auch in englischer und arabischer Sprache vorgelegt:

https://www.thueringer-landtag.de/landtag/ausschuesse-gremien/kommissionen/enquete-kommission/#c1384

 

Referentin gesucht?

Interessieren Sie sich dafür, wie die Handlungsempfehlungen der Kommission entstanden sind? Was Betroffenengruppen berichtet und vorgeschlagen oder an den Vorschlägen der Kommission kritisiert hatten? Würden Sie gerne über die Handlungsempfehlungen diskutieren? Vielleicht darüber beraten, wie diese umgesetzt werden können oder was darüber hinaus ganz praktisch getan werden kann und sollte, um  dem Ziel der Kommission, Rassismus und Diskriminierung zu bekämpfen und abzubauen, näher zu kommen?

Gerne stehe ich als Referentin zu Fragen der Enquetekommission zur Verfügung. Bei Interesse melden Sie sich einfach.

 

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