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Zukunftsperspektive für Bosch Arnstadt und die Solarbranche gefordert

(25.08.2013) Wenn die Wahlkämpferin Angela Merkel morgen im Ilm-Kreis um Stimmen wirbt, erwarten Politikerinnen der LINKEN, „dass sie sich endlich verbindlich und zukunftsorientiert zur Energiewende und zu den Perspektiven für die Solarbranche äußert.“, so Bundestagskandidatin Martina Renner und die Arnstädter Stadtvorsitzende der LINKEN in einer Pressemitteilung.

„Schöne Worte allein, wie im Wahlkampf 2009, brauchen die Beschäftigten nicht.“, so Martina Renner.

Merkel  hatte zur Grundsteinlegung im März 2009 (ein halbes Jahr vor der letzten Bundestagswahl) von der Schaffung zahlreicher neuer Arbeitsplätze in einer Zukunftsbranche und von einem Gebiet geschwärmt, ‚das eine an 100 Prozent Wahrscheinlichkeit grenzende Zukunftsfähigkeit hat‘, und ‚eine wirkliche Zukunftsinvestition‘ sei. „Diese ‚wirkliche Zukunftsinvestition‘ ist aber nicht zuletzt durch  die Politik der Bundesregierung ausgebootet worden.“, so die Kritik der Linkspolitikerin. „Hätte die Rede im März 2009 nicht nur aus wohlklingenden Floskeln bestanden, so wären durch Bundesregierung und Bundestag in dieser Legislatur zukunftsfeste Rahmenbedingen für die Solarproduktion in Deutschland geschaffen worden. Dafür und für eine wirkliche, sozial gerechte Energiewende, steht DIE LINKE. Nicht nur mit wirkungslosen Wahlkampfreden.“, bekräftigt Martina Renner.

„Dass Frau Merkel nun anscheinend das vom Betriebsrat der Bosch Solar Arnstadt wiederholt ausgesprochene Gesprächsangebot ausschlägt, belegt den mangelnden Willen oder aber das Unvermögen der CDU, die Energiewende im Sinne der Menschen zu gestalten.“, kritisieren Renner und Berninger abschließend.


DIE LINKE weiterhin solidarisch mit Protest der Bosch-Belegschaft

(23.07.2013) Gut angekommen waren bei den Bosch-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeitern die 800 Lunchpakete der Linksfraktion, die Frank Kuschel, Martina Renner und Sabine Berninger am Morgen des 27. Juni vor der Abfahrt der Busse zur Demo verteilt hatten, sagte bei Bosch Solar in Arnstadt vor Ort war. 

Kuschel und Berninger nahmen auch an der Demonstration für den Erhalt des Bosch-Standortes und der Arbeitsplätze in Arnstadt vor der Konzernzentrale in Gerlingen (Stuttgart) teil. Sie betonten die Solidarität der LINKEN: „Wir sind an der Seite der Beschäftigten, die heute vor der Bosch-Zentrale Flagge zeigen und unmissverständlich klar machen, dass sie so nicht mit sich umgehen lassen. Bosch Solar Arnstadt muss eine Zukunft haben, der traditionsreiche Technologie-Konzern darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen!“

Vorerst werde es keinen Stellenabbau bei Bosch Solar in Thüringen geben, war noch im Dezember die Aussage des Unternehmens. Dass die Halbwertzeit solcher Aussagen nur quartalsweise zu messen ist, traf Sie, die Beschäftigten in Arnstadt, am 22.3. hart, als die Entscheidung, die  Solarsparte werde abgewickelt und der Standort Arnstadt aufgegeben, bekannt wurde.

Seit März streiten die Beschäftigten für den Erhalt des Standortes, für ihre Arbeitsplätze. Sie haben es nicht hingenommen, dass man so leichtfertig Ihre Zukunft aufs Spiel setzt. Sie leisten Widerstand. „Dafür verdienen sie unseren Respekt!“, so Bundestagskandidatin Martina Renner, Landtagsfraktionsvorsitzender Bodo Ramelow und die Arnstädter Stadtvorsitzende der LINKEN, Sabine Berninger, in einer gemeinsamen Solidaritätserklärung, die den Lunchpaketen beilag.

Wir sind beeindruckt von Ihrem Durchhaltevermögen und Ihrem ungebrochenen Mut. Es beeindruckt uns, wie engagiert sich Ihr Betriebsrat gemeinsam mit der IG Metall auf allen politischen Ebenen und bei der Unternehmensleitung für den Standort und eine Lösung im Sinne der Beschäftigten und auch der Region einsetzt. Es beeindruckt uns, dass Ihr Protest immer lauter wird und es mit der Arnstädter Erklärung gelungen ist, viele Menschen in der Region in den Protest einzubinden.

Unserer Solidarität können Sie sich weiterhin sicher sein. DIE LINKE steht an Ihrer Seite und unterstützt Sie mit allen uns möglichen Mitteln, auf allen politischen Ebenen. Wir fordern weiterhin die Prüfung eines Konvergenzplans, der am Standort andere Zukunftsperspektiven als die Solarbranche eröffnet, eine tatsächliche Energiewende sowie zukunftsfeste Rahmenbedingungen für die Solarbranche. Wir sind, genau wie am 4. April beim Marsch zum Rathaus, bei der Demonstration und dem Solidaritätsfest am 1. Mai in Arnstadt oder bei der Kundgebung vor dem Thüringer Landtag, auch heute an Ihrer Seite. Wir wollen gemeinsam mit Ihnen dem Aufsichtsrat in Stuttgart zeigen, dass der Widerstand gegen die Entscheidung nicht eingeschlafen ist, sondern stärker wird.

Wir wünschen Ihnen viel Kraft und Beharrlichkeit, Ihrem Betriebsrat gutes Verhandlungsgeschick und eine Unternehmensleitung, die endlich wieder zu den Bosch-Werten zurückkehrt und verantwortlich handelt.“, so die PolitikerInnen.

Beharrlichkeit und Verhandlungsgeschick mussten IG Metall-Vertreter Lemb und der Betriebsrat auch beim Gespräch mit der Konzernleitung beweisen, welches der Anlass zur Fahrt auf die Schillerhöhe war. Lautstark unterstützt wurden die Verhandlungsführer nicht nur durch die angereisten Arnstädter Beschäftigten, auch aus anderen Standorten des Konzerns, aus Eisenach, Zwickau, sogar aus Frankreich, waren Kolleginnen und Kollegen angereist, um auf der Schillerhöhe Soldarität zu beweisen.

Wolfgang Lemb, IG Metall, informierte anschließend die Protestierenden über das Verhandlungsergebnis: es sei Gesprächsbereitschaft zumindest über die Zukunft der Photovoltaik und mögliche Nutzungsvarianten des Standortes in Arnstadt zugesagt worden.

Der Protest der Bosch-Beschäftigten geht weiter und es gibt weiterhin die Möglichkeit, sich mit den Beschäftigten zu solidarisieren. So wurde auf www.openpetition.de/petition/online/bosch-muss-bleiben-zukunft-fuer-arnstadt in Anlehnung an die Arnstädter Erklärung des Stadtrates, des Kreistages, des Thüringer Landtages und des Thüringer Wirtschaftsministeriums eine Petition initiiert, die noch 178 Tage lang (Stand: 23. Juli) gezeichnet werden kann und 20.000 Unterschriften benötigt.

Mit einem offenen Brief hat sich der Betriebsrat, nachdem ein Brief vom 15. Mai unbeantwortet geblieben war, im Juli erneut an Bundeskanzlerin Merkel gewandt. Der Betriebsrat erinnert darin an Merkels Worte zur Grundsteinlegung im März 2009 (ein halbes Jahr vor der letzten Bundestagswahl), als sie von der Schaffung zahlreicher neuer Arbeitsplätze in einer Zukunftsbranche und von einem Gebiet geschwärmt hatte, „das eine an 100 Prozent Wahrscheinlichkeit grenzende Zukunftsfähikeit hat“, … „also eine wirkliche Zukunftsinvestition“ sei.

„Wir als betroffene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter fühlen uns heute nicht nur vom Bosch-Konzern, sondern auch von Ihnen persönlich bitter enttäuscht und im Stich gelassen.“, schreibt Betriebsratsvorsitzender Andy Poplawsky und lädt die Kanzlerin zu einem Gesprächstermin mit Gewerkschaft und Betriebsrat ein. Dass dieser stattfinden wird, darf wohl angenommen werden, schließlich steht die Bundestagswahl unmittelbar bevor. Und die Hoffnung stirbt zuletzt, dass die Kanzlerin dieses Mal mehr als nur schöne Worte sprechen wird.

 

(27.06.2013) Grußadresse an die in Stuttgart demonstrierenden Bosch-Beschäftigten, überreicht von Abgeordneten der Linksfraktion mit 800 Lunchpaketen:

"DIE LINKE steht an Ihrer Seite!

Vorerst werde es keinen Stellenabbau bei Bosch Solar in Thüringen geben, war noch im Dezember die Aussage des Unternehmens. Dass die Halbwertzeit solcher Aussagen nur quartalsweise zu messen ist, traf Sie, die Beschäftigten in Arnstadt, am 22.3. hart, als die Entscheidung, die  Solarsparte werde abgewickelt und der Standort Arnstadt aufgegeben, bekannt wurde.

Seit März streiten Sie für den Erhalt des Standortes, für Ihre Arbeitsplätze. Sie haben es nicht hingenommen, dass man so leichtfertig Ihre Zukunft aufs Spiel setzt. Sie leisten Widerstand. Dafür verdienen Sie unseren Respekt!

Wir sind beeindruckt von Ihrem Durchhaltevermögen und Ihrem ungebrochenen Mut. Es beeindruckt uns, wie engagiert sich Ihr Betriebsrat gemeinsam mit der IG Metall auf allen politischen Ebenen und bei der Unternehmensleitung für den Standort und eine Lösung im Sinne der Beschäftigten und auch der Region einsetzt. Es beeindruckt uns, dass Ihr Protest immer lauter wird und es mit der Arnstädter Erklärung gelungen ist, viele Menschen in der Region in den Protest einzubinden.

Unserer Solidarität können Sie sich weiterhin sicher sein. DIE LINKE steht an Ihrer Seite und unterstützt Sie mit allen uns möglichen Mitteln, auf allen politischen Ebenen. Wir fordern weiterhin die Prüfung eines Konvergenzplans, der am Standort andere Zukunftsperspektiven als die Solarbranche eröffnet, eine tatsächliche Energiewende sowie zukunftsfeste Rahmenbedingungen für die Solarbranche. Wir sind, genau wie am 4. April beim „Marsch zum Rathaus“, bei der Demonstration und dem Solidaritätsfest am 1. Mai in Arnstadt oder bei der Kundgebung vor dem Thüringer Landtag, auch heute an Ihrer Seite. Wir wollen gemeinsam mit Ihnen dem Aufsichtsrat in Stuttgart zeigen, dass der Widerstand gegen die Entscheidung nicht eingeschlafen ist, sondern stärker wird.

Wir wünschen Ihnen viel Kraft und Beharrlichkeit, Ihrem Betriebsrat gutes Verhandlungsgeschick und eine Unternehmensleitung, die endlich wieder zu den Bosch-Werten zurückkehrt und verantwortlich handelt.

Martina Renner, MdL, Kandidatin für den Deutschen Bundestag Bodo Ramelow, MdL, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Thüringer Landtag Sabine Berninger, MdL, Vorsitzende DIE LINKE Arnstadt"

Bosch Solar Arnstadt: DIE LINKE kämpft mit den Beschäftigten

(21.06.2013) Vorerst werde es keinen Stellenabbau bei Bosch Solar in Thüringen geben, war noch im Dezember die Aussage des Unternehmens. Dass die Halbwertzeit solcher Aussagen nur quartalsweise zu messen ist, traf am 22.3. die Beschäftigten in Arnstadt hart, als bekannt wurde: das Unternehmen beabsichtigt, die  Solarsparte abzuwickeln und den Standort Arnstadt aufzugeben. Diese ohne Beteiligung der Arbeitnehmervertretung getroffene fatale Entscheidung, trifft mehr als 3.000 Menschen, eine ganze Region ist betroffen.

Seit März streiten Betriebsrat, Gewerkschaft und Politik für den Erhalt des Standortes. Bereits am 22. März thematisierte DIE LINKE die Entscheidung im Thüringer Landtag, zur Betriebsversammlung am 25.3. solidarisierten wir uns mit den Beschäftigten und den vielen direkt oder indirekt betroffenen mittelständischen Unternehmen, beim „Marsch zum Rathaus“ am 4.4., bei der Demo und dem Solidaritätsfest am 1. Mai in Arnstadt waren wir dabei. Kommunal-, Landes- und BundespolitikerInnen - u. a. Bernd Riexinger, Bodo Ramelow, Martina Renner und Landrätin Petra Enders - suchten gemeinsam mit dem Betriebsrat nach Lösungen, forderten einen Konvergenzplan, der am Standort andere Zukunftsperspektiven als die Solarbranche eröffnet, eine tatsächliche Energiewende sowie zukunftsfeste Rahmenbedingungen für die Solarbranche, initiierten die „Arnstädter Erklärung“ mit und halfen beim Unterschriftensammeln.

Auch am 27. Juni sind wir dabei, wenn 1.000 Beschäftigte den Kampf um ihre Zukunft vor den Unternehmenssitz auf der Stuttgarter Schillerhöhe tragen werden.



 

Arnstädter Erklärung einstimmig verabschiedet

Der Stadtrat der Stadt Arnstadt hat am 11. April gemeinsam mit den Betriebsratsvorsitzenden der Bosch Solar Arnstadt und dem Vertreter der IG Metall zur Entscheidung des Unternehmens beraten, die Solarzellenproduktion aufzugeben und den Arnstädter Standort zum Ende des Jahres zu schließen.

Dabei wurde deutlich, dass alle Stadträtinnen und Stadträte solidarisch hinter den 3000 betröffenen Beschäftigten und ihren Familien stehen und die Weiterführung der Produktion fordern. Einstimmig wurde eine Arnstädter Erklärung beschlossen und von allen anwesenden StadträtInnen unterschrieben.


 

(25.03.2013) Mehrere Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, darunter der Fraktionsvorsitzende Bodo Ramelow, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Martina Renner und die Abgeordneten Sabine Berninger und Frank Kuschel – beide auch Mitglieder des Arnstädter Stadtrates –, haben heute in Arnstadt ihre Solidarität mit den von Entlassung bedrohten Beschäftigten von Bosch Solar bekundet. Gemeinsam mit dem LINKE-Bundestagsabgeordneten Jens Petermann – auch er gehört dem Stadtrat von Arnstadt an – waren sie gegen 13.30 Uhr beim Schichtwechsel vor Ort vor einem der Werkstore. Die Solidarität gelte den Beschäftigten, deren Familien sowie der ganzen Region, so Bodo Ramelow.


Solidaritätsadresse an die Kolleginnen und Kollegen der Bosch Solar Energy AG in Arnstadt

Solidaritätsadresse an die Kolleginnen und Kollegen der Bosch Solar Energy AG in Arnstadt von Bernd Riexinger und Anderen. LINK zum PDF


 

Betriebe und Arbeitsplätze sind keine Spielsachen, die man einfach wegwirft, wenn man an ihnen kein Interesse mehr hat!

LINKE zeigt Solidarität in Arnstadt

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und die Landespartei DIE LINKE werden am Montag, 25. März, für eine erste Solidaritätsaktion für die von Entlassung bedrohten Beschäftigten von Bosch Solar in Arnstadt vor Ort sein. Darauf macht Bodo Ramelow aufmerksam, Vorsitzender der Linksfraktion. Auch Landrätin Petra Enders sei tief besorgt über die Auswirkungen auf die Region und deren Perspektive.

Zum Schichtwechsel gegen 13.30 Uhr werden Bodo Ramelow, seine Stellvertreterin Martina Renner sowie die örtliche Landtagsabgeordnete Sabine Berninger und der Bundestagsabgeordnete Jens Petermann in Arnstadt ihre Solidarität zum Ausdruck bringen. Man habe dem Betriebsrat signalisiert, dass DIE LINKE an der Seite der Beschäftigten stehe.
Sabine Berninger, die auch dem Arnstädter Stadtrat angehört, hat unterdessen darauf hingewiesen, dass es um weit mehr als die Arbeitsplätze bei Bosch gehe. Die Solidarität der LINKEN beziehe sich auch auf die vielen mittelständischen Unternehmen, die direkt oder indirekt von der angekündigten Werksschließung betroffen seien. „Es muss jetzt um eine Solidaritätsbewegung der ganzen Region gehen“, so auch Martina Renner.

„Betriebe und Arbeitsplätze sind keine Spielsachen, die man einfach wegwirft, wenn man an ihnen kein Interesse mehr hat“, betont Bodo Ramelow. Auch ein weltweit agierender Konzern wie Bosch habe Verantwortung für die Regionen, in denen er tätig sei. Zudem berühre der Ausstieg von Bosch aus der Solarenergie Fragen von erheblicher Tragweite, „beispielsweise die Frage, ob Deutschland in den Schlüsselindustrien der Energiewende zukünftig überhaupt noch vertreten ist“, so Ramelow weiter. Solche Fragen von hohem gesamtgesellschaftlichem Interesse dürfe nicht durch einzelne Unternehmen über Werksschließungen entschieden werden. Hier sei die Bundesregierung gefragt. Der Bundestagsabgeordnete Jens Petermann (Fraktion DIE LINKE), der auch Mitglied des Stadtrates in Arnstadt ist, habe deshalb bereits eine zügige Befassung im Bundestag angekündigt.

Die LinkspolitikerInnen wenden sich mit einer Solidaritätsadresse an die Beschäftigten und laden zu Gesprächen ein.


(24.03.2013) DieThüringer Linksfraktion hat am vergangenen Freitag im Plenum des Thüringer Landtags eine Überweisung der Entscheidung in den Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit erreicht. Im Ausschuss werden wir darauf drängen, dass die Arbeitsplätze nicht widerstandslos aufgegeben werden. Es geht uns insbesondere darum, dass alles dem Konzern und der Politik Mögliche getan wird, Ihre Arbeitsplätze zum Beispiel dadurch zu erhalten, dass eine Umstellung auf andere oder neue Produktionslinien des Unternehmens geprüft und umgesetzt wird, die andere Zukunftsperspektiven als die Solarbranche eröffnen.


Solarenergie - Standort Arnstadt erhalten – Beschäftigten Perspektive eröffnen!

LINKE unterstützt Proteste in Arnstadt: Betriebe und Arbeitsplätze erhalten!

 

(22.03.2013) „‘Vorerst werde es keinen Stellenabbau bei Bosch Solar in Thüringen geben.‘, war noch imDezember die Aussage des Unternehmens, offensichtlich ist die Halbwertzeit solcher Aussagen nur quartalsweise zu messen.“, kritisieren die LINKE-Landtagsabgeordneten Renner, Kuschel und Berninger die heute bekanntgegebene Entscheidung des Aufsichtsrates, die  Solarsparte abzuwickeln und den Standort Arnstadt aufzugeben.

Besonders kritikwürdig ist, wie diese Entscheidung bekannt wurde, dass erst durch die französischen Medien die Information (gestern) überhaupt nach Thüringen gelangt ist. Ein Unternehmen, das tatsächlich Interesse daran hätte, im Freistaat zu bleiben, hätte sicherlich anders kommuniziert. Auch, ob bzw. wie die ArbeitnehmervertreterInnen in die Entscheidungsfindung einbezogen waren, wird zu klären sein.

Etwa 1 Mrd. Euro hat das Unternehmen in die Thüringer Standorte nach Information der LINKEN investiert, dabei auch die möglichen Fördermittel in Anspruch genommen. Diese (durch Steuergelder finanzierten) darf man nicht leichtfertig auf’s Spiel setzen. Und der Eindruck, dass dem so ist, verhärtet sich immer mehr.

„Eine Werksschließung wäre auch für die Region ein enormer Verlust. Sie würde die Beschäftigten und deren Familien in eine berufliche wie sozial unsichere Zukunft führen. Und sie hätte auch Auswirkungen auf Kaufkraft und die Attraktivität des Standortes. Es muss  Anliegen der Politik sein, gerade mit Blick auf einen notwendigen sozial-ökologischen Umbau für den Erhalt der Arbeitsplätze einzutreten und umgehend mit den Interessensvertretungen der Beschäftigen auszuloten, welche Unterstützung Landes- wie Kommunalpolitik geben kann.“, fordert Martina Renner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Die Fraktion DIE LINKE wird deshalb umgehend (bereits in der aktuell stattfindenden Plenarsitzung)  versuchen, im Landtag ein gemeinsames Vorgehen von Landtag und Regierung auf den Weg zu bringen.

Geklärt werden muss u.a., ob es einen Konvergenzplan geben kann, der andere Zukunfstperspektiven als die Solarbranche eröffnet. Die Fachkräfte sind vor Ort und mit Sicherheit in der Lage, ihre Fähigkeiten auch anders einzusetzen.

 

 

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